Nach dem gestrigen Beitrag habe ich einige sehr interessante Mails dazu erhalten. Einige davon haben mich zu eine Treffen gebracht (tatsächlich gibt es mehrere Menschen, die denselben Vorschlag gemacht haben - was mich überzeugte, dass da etwas dran sein könnte), wo ich den ESM äußerst kompetent und professionell erklärt bekommen habe und die Angaben dazu anhand von schon geschehenen Beispielen auch verifizieren konnte.
Ein spannendes Treffen, dass ich Ihnen nicht vorenthalten möchte. Was steckt wirklich hinter dem ESM:
Mit dem europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) soll eine
über den Regierungen stehende Instanz geschaffen werden, die unbegrenzt Geld
drucken kann.
Die Folge: Hyperinflation.
Ursprünglich sollte sich das Stammkapital auf 500 Mrd. Euro
belaufen, dann einigte man sich im ESM Vertrag (Art 8) auf 700 Mrd. Euro –
zuletzt haben die Finanzminister der Eurozone schon 800 Mrd. Euro beschlossen
(noch bevor der Vertrag ratifiziert ist, hat der Gouverneursrat zugeschlagen),
die alle Eurostaaten anteilig erbringen müssen. Eine wirkliche Obergrenze gibt
es nicht.
Das ganz nach einem Schlüssel – den auch Werner Faymann unterschrieben
hat.
Hier der Schlüssel:
Beitragsschlüssel des ESM
ESM-Mitglied ESM-Schlüssel
(%)
Königreich Belgien 3,4771
Bundesrepublik Deutschland 27,1464
Republik Estland 0,1860
Irland 1,5922
Hellenische Republik 2,8167
Königreich Spanien 11,9037
Französische Republik 20,3859
Italienische Republik 17,9137
Republik Zypern 0,1962
Großherzogtum Luxemburg 0,2504
Malta 0,0731
Königreich der Niederlande 5,7170
Republik Österreich 2,7834
Portugiesische Republik 2,5092
Republik Slowenien 0,4276
Slowakische Republik 0,8240
Republik Finnland 1,7974
Insgesamt 100,0
In Wahrheit soll Liquidität für das Bankensystem geschaffen
werden, das inzwischen ein Minenfeld von Billionen Euro (eine Billion = 1000
Milliarden!) nicht deklarierter Schulden ist.
Der Artikel 10 des ESM kommt da passend: der ESM wird sein
Darlehensvolumen und Stammkapital
regelmäßig SELBST überprüfen und kann diese auch jederzeit verändern. Die
nationalen Parlamente haben in diesem Regelwerk keine Möglichkeit einzugreifen.
Sobald ein Land aber selbst „Rettungsgelder“ braucht um die
Märkte ruhig zu halten und zufriedenzustellen (um was anderes geht es nicht),
fallen die Beitragszahlungen zum ESM von diesem Land natürlich aus.
Spanien, Italien und Frankreich (das neuerdings ja ebenfalls
negativ „gerated“ wird) sind da natürlich Kandidaten für einen Ausfall der
Zahlungen.
Was passiert dann: Gemäß Artikel 25 werden diese
ausstehenden Zahlungen dann auf die übrigen Mitgliedstaaten aufgeteilt, denn
der ESM MUSS vollinhaltlich gefüllt sein – das heisst nichts anders, als bei
einem Ausfall von zum Beispiel Spanien, der gesamte zu leistende ESM Betrag von
allen anderen anteilsmäßig mitgetragen werden muss. Ohne, dass die Parlamente
hier eine Möglichkeit zum Einspruch hätten: der ESM verlangt „bedingungslos und
unwiderruflich“ die sofortige Zahlung bei einem Abruf durch den
geschäftsführenden Gouverneur des ESM!
Das geht solange, bis schließlich kein Mitgliedsland mehr
kann.
Wohin geht das Geld aber tatsächlich:
Vorgeblich sollen damit (entgegen den Kriterien von Maastricht)
notleidende Mitgliedsstaaten bedient
werden.
Aber in Wahrheit gehen diese Gelder hauptsächlich an
Finanzinstitute – wie Spaniens Oberhaupt ja erst vor wenigen Tagen zugegeben
hat: Nicht Spanien nimmt die Kredite in Anspruch, sondern die Banken Spaniens –
also reine private Unternehmen!
Mehr noch: der ESM soll selbstständig Spekulationsgeschäfte
tätigen – dieselben Zockergeschäfte, die zur Finanzkrise geführt haben sollen
mit Staatsgeldern betrieben werden!
Der ESM soll sich gemäß Artikel 21 nämlich in sogenannten „Anleiheoperationen“
engagieren. Der ESM überprüft dabei das Risiko selbst und ist nur sich selbst
verantwortlich.
Das heisst, er wird auf den Märkten mit Wertpapieren aller
Art handeln – auch mit denen, die (Zitat) „Banken, Finanzinstitute, oder sonstige Personen oder Institutionen loswerden wollen“ (Zitat Ende).
Der ESM wird damit zu einem Hedgefonds der Superlative, der
mit Staatsgeldern der Mitgliedsstaaten gespeist und versorgt werden MUSS. Eine
Kontrolle darüber gibt es nicht – außer der eigenen durch dasselbe Direktorium,
das auch die Anleihen handelt.
In diesem Direktorium sitzen übrigens mit Stand Februar
2012:
1. Deutschland Dr.
Wolfgang Schäuble
2. Belgien Steven
Vanackere
3. Estland Jürgen
Ligi
4 Irland Brian
Lenihan
5. Griechenland ausstehend
6. Spanien Christobal
Montoro
7. Frankreich ausstehend
8. Italien Mario
Monti (obwohl nicht mehr Finanzminister –
dafür aber ehemaliger Goldmann Sachs
Banker)
9. Zypern Kikis
Kazamias
10. Luxemburg Luc
Frieden
11. Malta Tonio
Fenech
12. Niederlande Jan
Cornelis (Jan Kees) de Jager
13. Österreich Dr.
Maria Fekter
14. Portugal Vitor
Gaspar
15. Slowenien Franc
Križanič
16. Slowakei Ivan
Miklos
17. Finnland Jutta
Urpilainen
Der Gouverneursrat, der aus Gesandten der Finanzministerien
besteht (Artikel 4 und 5), handelt vollkommen unabhängig von den Regierungen
und ernennt das eigentlich ausführende Organ des ESM: das Direktorium.
Die Gouverneure ernennen je einen Direktor – diese sind
nicht gewählt (Artikel 6). Sie können aus „Denkfabriken“, Banken, oder
Versicherungen kommen. Es heißt lediglich:“ ... ernennt aus einem Personenkreis
mit großem Sachverstand im Bereich der Wirtschaft und der Finanzen ein Mitglied
und ein stellvertretendes Mitglied des Direktoriums.“. Verantwortung gegenüber
der Öffentlichkeit haben sie nicht.
Dieser Rat bestimmt ohne einer Möglichkeit zur Einflussnahme
der Mitgliedsstaaten über den Haushalt der einzelnen Staaten, da er verlangt,
dass anhand des eingangs erwähnten Schlüssels jederzeit Kapital abrufen kann – binnen
sieben Tagen – egal was das nationale Parlament beschließt.
Der ESM ist tatsächlich die Wiederholung eines dunklen
Phänomens, dass uns vor mehr als 80 Jahren schon heimgesucht hat. Durch das „Gelddrucken“
- was ein beliebtes Mittel der Finanzoligarchie ist um die Bevölkerung
still zu halten und die Märkte kurzfristig zu befriedigen – leiden aber genau
die Menschen, die am wenigsten Verantwortung für die Krise tragen.
Sie werden durch die brutalste Form der Enteignung – der Hyperinflation
– völlig in den Ruin getrieben.
Diese Art der Enteignung kommt nicht schleichend bemerkbar,
weil die Kurse künstlich durch immer mehr Geldzuschüsse (siehe ESM)
hochgehalten werden. Bis der Punkt der Blase erreicht ist, wo innerhalb von
Stunden nur gesamte Märkte in sich zusammenbrechen und komplett an Wert
verlieren – dann wird wieder Geld gedruckt – rasend schnell und dann erleben
wir, dass ein Kilo Brot 10000 Euro kosten wird am Montag und am Mittwoch schon
30000 Euro. Grundnahrungsmittel werden von einer Sekunde auf die andere nicht
mehr leistbar.
Das ist keine Zukunftsfantasie, das ist bereits Realität:
sehen Sie nach Griechenland. Die einfachste Versorgung ist nicht mehr
durchgehend gewährleistet, dabei ist die Währung noch gar nicht eingebrochen.
Ist der ESM erst einmal in Gang gesetzt (und das soll in
wenigen Tagen geschehen!), dann hat das Parlament nichts mehr zu sagen: das
Recht des Parlaments, den Haushalt festzulegen wird damit de facto abgeschafft.
Anstelle gewählter Repräsentanten werden ungewählte Regierungsmitglieder und
Privatpersonen die Macht haben das Stammkapital
des ESM zu bestimmen und auf die Bundesfinanzen zuzugreifen, wie sie möchten.
Personen, die die EU im Moment für kompetent hält, um dem
Direktorium anzugehören: Der Finanzspekulant und Investor Soros, Ex-Banker
Ackermann. Über diese Wahl sollte man als Bürger sehr, sehr besorgt sein.
Die Abstimmungsbestimmungen sind ein Hohn: es genügt, wenn
zwei Drittel der Direktoren anwesend sind und oftmals genügt dann auch noch
eine einfache Mehrheit der Anwesenden. Das bedeutet, dass in Wahrheit
Beschlüsse mit nur 34% des gesamten Direktorium gefasst werden können – und sicherlich
auch werden.
Ein Beispiel: das ungewählte Direktorium kann mit nur 34%
aller Stimmen beschließen, dass Kapital nach Artikel 9 des ESM eingefordert
wird. Schlimmer noch: wenn nun das Direktorium Geld verspekuliert, dann kann
nach Artikel 9 Abs 3 das Geld für diese Ausfälle sofort abberufen werden und muss
dann innerhalb von nur sieben Tagen auch von den Staaten – ohne Einflussmöglichkeit
der Parlamente – bezahlt werden!
Bevor hier ein Politiker aufschreit, dass das nicht stimmt,
sei ihm / ihr empfohlen den ESM zu lesen.
Das ist also die Demokratie nach den Wünschen der EU:
Aufgabe der nationalen Souveränität. Wo bleiben da jetzt die Journalisten und
die Menschenrechtler, die immer mit leidenschaftlicher Empörung den Finger
gegen andere Länder erheben?
Wo sind denn die selbsternannten Experten, die nicht einmal
wissen, was in dem ESM steht, aber großartig darüber berichten?
Wie armselig deren moralische Autorität tatsächlich ist,
sieht man, wenn man die Berichterstattung verfolgt: da wird über den Russen Putin
und angebliche Wahlfälschung und Machzentralisierung berichtet wird, aber die
totale Entmachtung des Parlaments hierzulande mit keiner Zeile erwähnt wird.
Das nenne ich nicht mehr Journalismus – das ist purer
Gehorsam. Vorauseilend um zu gefallen, oder einfach nur, weil es bequem und
einfach ist.
Es hat aber nichts mit der Wahrheit zu tun.
Daher sind auch die übrigen Meldungen dieser verachtenswerten
„Kollegen“ im Hinblick auf den Wahrheitsgehalt anzuzweifeln.
Es ist geradezu skandalös, den ESM als Brandmauer oder
Firewall gegen die Spekulanten zu bezeichnen:, denn der ESM wird Gelder –
STEUERGELDER – der Mitgliedstaaten ausgeben: an BANKEN!
Da es noch kein Trennbankensystem gibt, handelt es sich um
dieselben Banken, die für die Krise verantwortlich sind.
Der ESM zahlt Geld an die Spekulanten, um wieder Spekulationen
durchführen zu können und gießt so Öl ins Feuer, anstatt die Krise zu
bekämpfen.
Nun sollte man meinen: da wird es ja einen Aufstand geben!
Richtig, den wird es. In Frankreich gehen die Menschen
bereits wutentbrannt auf die Straße, in Griechenland kommt es täglich zu
Übergriffen.
In Spanien folgt ein Krawall auf den nächsten.
Die Zeitungen berichten einfach nur am Rande darüber. Viel
wichtiger ist es den Regierungsmedien, darüber zu berichten, dass in Russland
möglicherweise eine Wahlfälschung begangen wurde, oder in Österreich dutzende
Nationalratsabgeordnete eine falsche Berufsbezeichnung angegeben haben.
Dabei gibt es bereits seit dem Jahre 2004 eine
Eingreiftruppe der EU, die äußerst geheim gegründet wurde. Diese Gruppe heisst
EUROGENDFOR und schützt als Spezialeinheit nicht nur die Mitgliedert des ESM,
sondern iat hauptsächlich dafür gedacht, um Aufstände schnellstmöglich zu
klären.
Über diese EORGENDFOR berichte ich in meinen nächsten
Beitrag und ich stelle Ihnen auch gerne den Gründungsvertrag – unterzeichnet von
den Initiatoren und Gründern: Spanien, Frankreich, Italien, Holland und
Portugal.
European Gendarmerie Force – merken Sie sich diesen Namen.
Auf der Suche nach den Antworten, wer hier Interesse hat,
die Medienberichterstattung zu manipulieren, bin ich einen großen Schritt
weitergekommen.
Es geht um Macht, soviel ist klar – um ein paar dumme
Menschen, die mit Halbwissen ausgestattet sind und irrsinnig viel Geld, das in
Kürze nicht mehr viel wert sein wird.
Und langsam fühle ich mich wie ein Bürger des 100sten
Bundesstaat der Vereinigten Staaten von Amerika – in den nächsten Tagen erzähle
ich Ihnen auch warum.
Morgen werde ich nichts schreiben, da bin ich auf dem Weg zu
einer sehr einflussreichen deutschen Person, die „dringend“ etwas zu sagen
hat... Mal sehen, was dabei rauskommt.
Im Übrigen: setzen Sie Ihr Geld vielleicht lieber in
Festwerten an (Edelmetalle, langstabile Aktien, etc..), es riecht förmlich
schon nach echten Problemen.
Und die morgige Wahl in Griechenland wird ja auch hoch interessant.....
Ihr Felix
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen