EUROGENDFOR – die Privatarmee der EU bereit zum Einmarsch / Einsatz

Es gibt Artikel, nach dessen Lektüre der Leser sagt: “Das gibt´s doch nicht, ich informiere mich regelmässig und glaube meist, auf dem Laufenden zu sein, wieso weiss ich davon nichts?” – Dies ist so einer.

In Spanien gärt es, die öffentlichen Proteste nehmen täglich zu und in Frankreich rumort es seit einigen Jahren ständig vor sich hin. Während die halbe EU den "Olivenstaaten" empfehlen, früher aus dem Bett zu kommen, weniger Urlaub zu machen und mehr zu arbeiten, entlädt sich die Wut der betroffenen Menschen auf den Strassen. Überall gärt und brodelt es, die Menschen in ganz Europa befürchten bürgerkriegsähnliche Zustände ausgelöst durch die Krise. Das weiss man auch in der EU-Zentrale und hat längst entsprechende Vorkehrungen getroffen.

Einerseits wird durch vorauseilendem Gehorsam und gestützt durch jahrzehntelange "Freundschaften" - angefüttert durch millionenschwere Inserate - von den regimefreundlichen Medien dafür gesorgt, dass man als normaler Bürger eines betroffenen Landes möglichst wenig davon mitbekommt, andererseits hat man ganz gezielt und rigoros durch die Schaffung einer Sondereinheit dafür gesorgt, dass man jederzeit einsatz- und einmarschbereit ist.


Erstmals wurde jetzt die EU-Privatarmee auf einen Einsatz vorbereitet, die sich für den Abmarsch nach Griechenland bereit machte.

Kaum ein Europäer kennt diese Geheimtruppe, die auf den Namen EUROGENDFOR hört. Im italienischen Vincenza sitzt der Führungsstab dieser über 3000 Mann starken Sondereingreiftruppe. Die frühere französische Verteidigungsministerin Alliot-Marie schob die Gründung dieser Truppe ursprünglich an, nachdem es in Frankreich immer öfter zu Unruhen zugewanderter muslimischer Jugendlicher mit Straßenschlachten und Plünderungen gekommen war. EUROGENDFOR ist alles zusammen: Polizei, Kriminalpolizei, Armee und Geheimdienst. Die Kompetenzen dieser Truppe sind praktisch unbeschränkt. Sie soll, in enger Zusammenarbeit mit europäischen Militärs, die “Sicherheit in europäischen Krisengebieten” gewährleisten. Ihre Aufgabe ist es vor allem, Aufstände niederzuschlagen. Immer mehr EU-Staaten treten EUROGENDFOR  bei.

Die europäischen Regierungen wissen genau, was ihnen bevorsteht. Um nicht die eigene Armee gegen die Bürger des Landes einsetzen zu müssen, wurde heimlich still und leise die paramilitärische Gendamerie-Truppe der EU gegründet. Die European Gendarmerie Force kann theoretisch überall dort eingesetzt werden, wo die EU eine Krise sieht. Das steht so im Vertrag von Velsen , der die Einsätze von EUROGENDFOR regelt. Ihr Motto im Wappen lautet: “Lex paciferat” – übersetzt “Das Recht wird den Frieden bringen” und betont “das Prinzip der strengen Beziehung zwischen der Durchsetzung der Rechtsgrundsätze und der Wiederherstellung einer sicheren und geschützten Umgebung”. Über die Einsatzstrategie entscheidet ein “Kriegsrat” in Gestalt des Ministerausschusses, der sich aus den Verteidigungs- und Sicherheitsministern der teilnehmenden EU-Mitgliedsstaaten zusammensetzt. Die Truppe kann entweder auf Anfrage und nach Beschluss der EU in Marsch gesetzt werden.

In Artikel 4 des Gründungsvertrages (wenn Sie auf den Link klicken, dann öffnet sich eine neue Webseite - schließen Sie das möglicherweise auftauchende Popup durch einen Klick auf "close", dann erscheint auf der Seite in der Mitte ein stilisiertes Laufwerk. Darüber steht: "Download: EGF_Treaty_english_version.pdf"  und erst dann können Sie dort den Originalvertrag downloaden als PDF!) heißt es zu den Einsatzaufgaben: “Schutz der Bevölkerung und des Eigentums und Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung beim Auftreten öffentlicher Unruhen”. Die Soldaten dieser paramilitärischen EU-Truppe müssen sich zwar zunächst beim Einsatz an das geltende Recht des Staates halten, in dem sie eingesetzt und stationiert werden, aber: Alle Gebäude und Gelände, die von Truppen in Beschlag genommen werden, sind immun und selbst für Behörden des Staates, in dem die Truppe tätig wird, nicht zugänglich. Der Moloch EU setzt damit nationales Recht auch bei der Aufstandsbekämpfung außer Kraft.

EUROGENDFOR ist eine schnell einzusetzende paramilitärische und geheimdiestliche Polizeitruppe. Sie vereinigt alle militärischen, polizeilichen und nachrichtendienstlichen Befugnisse und Mittel, die sie nach einem Mandat eines ministeriellen Krisenstabs an jedem Ort zur Bekämpfung von Unruhen, Aufständen und politischen Grossdemonstrationen im Verbund mit nationalen Polizei- und Armeeverbänden ausüben darf. Das Bundesverteidigungsministerium bejubelt die EUROGENDFOR auf seinen Internetseiten mit den Worten: “Polizei oder Militär: Eine europäische Gendarmerie verspricht die Lösung.”

Noch ist EUROGENDFOR praktisch komplett unbekannt und im Verborgenen. Das wird so nicht bleiben. Je mehr Menschen durch das so verzweifelte wie verfehlte Krisenmanagement der Politik ins Elend getrieben werden, desto öfter wird es diese Truppe mit ihren völlig unbeschränkten Kompetenzen “regeln” müssen. Die europäischen Staatschefs werden es dann dankend zur Kenntnis nehmen, dass sie nicht die eigene Polizei und das eigene Militär gegen ihre Bürger einsetzen müssen.

Ich frage mich nun, warum uns das die Regierung verschwiegen hat?

Da gibt es also eine geheime Eingreiftruppe, die mit unglaublichem Machtbefugnissen ausgestattet ist und tatsächlich jederzeit auch in Österreich einmarschieren könnte - um etwa unliebsame Demonstrationen aufzulösen...

Auf der Suche nach den Antworten, warum in der heimischen Medienlandschaft derart viel nicht berichtet wird und wer dazu ein Interesse hat - worin die eigentlichen Ziele dieses wirklich großangelegten "Kentucky Side Step" liegen, bin ich wieder ein Stück weitergekommen.

Tatsachen sind:

Der ESM wurde ohne der Befragung der Bürger der EU )und damit auch der Österreicherinnen und Österreicher) entworfen, beschlossen und nun zur Ratifizierung in den Parlamenten vorgelegt.
Davon müssen die jeweiligen Regierungsparteien gewusst haben - und zwar schon lange bevor das irgendwo publiziert wurde.
Der ESM bedeutet in einem Bestcase-Szenario, dass der euorpäische Wirtschaftsraum stabilisiert werden kann, in einem Worstcase-Szenario, dass unglaubliche viel Geld (das de facto nicht vorhanden ist) verbrannt wird und aller Wahrscheinlichkeit nach nichts anderes, asl dass die schuldigen Banken gerettet werden - sonst nichts.
Aller Vorhaben zum Trotz haben sich zum Großteil sozialistische Regierungen dazu entschlossen dem Diktat des ESM ohne Kritik zu folgen und keine Alternativen ausgearbeitet, oder angedacht.
Nicht nur systemwichtige Entscheidungen werden dadurch an einen nicht gewählten Rat abgetreten, der keinerlei nationale Interessen vertritt und aus Privatpersonen bestehen wird, sondern auch Teile der Sicherheitspolitik wurden ohne Widerspruch und ohne Korrekturmöglichkeit aus der Souveränität entlassen.

Diese Pläne werden bereits seit Jahren umgesetzt.

Ein Ausstieg ist nicht möglich, die Haftungen in dreistelliger Milliardenhöhe sind zwingend, bedingungslos und unwiderruflich zu erbringen.

Unsere Goldreserven sind dazu bereits an Brüssel abgetreten worden, wie Finanzministerin Fekter nach insgesamt fünf Anfragen dann doch noch eingestehen musste.
(Originalzitat der Anfragebeantwortung)
"Hinsichtlich einer spezifischen bundesgesetzlichen Regelung betreffend die nähere Form der Verwahrung, der Depotführung und der diesbezüglichen Kontrolle der Goldbestände ist folgendes anzumerken: Eine bundesgesetzliche Regelung wäre rechtlich nicht möglich, da die Verwaltung der Goldreserven einen Teilaspekt der Verwaltung der Währungsreserven darstellt, welcher auf Grund des Artikels 3.1, dritter Gedankenstrich, 4. Zusatzprotokoll des Vertrags über die Arbeitsweise in der Europäischen Union (VAEU) in den Kompetenzbereich des ESZB fällt. Eine nationale Regelung würde in konkrete Elemente der Währungsreservenverwaltung eingreifen und wäre somit unionsrechtswidrig."


Eine bundesgesetzliche Regelung ist also nicht mehr möglich - weil die Goldreserven zur Stabilität der Währungsunion dienen und de facto nicht mehr in der Verfügungsgewalt der Regierung stehen.


Auch das wusste bis vor kurzem noch niemand: Die Goldreserven sind empfindlich geschrumpft (wie wohl Gold nicht die Eigenschaft hat, von sich aus weniger zu werden - da muss ganz klar verkauft worden sein) und dienen zur Sicherung der Währungsunion. Der Bund - wir - haben keinen Einfluss mehr darauf.


Wie ich Ihnen in meinem letzten Bericht erzählt habe, war ich zu Gast in Deutschland bei einer nicht uninteressanten Persönlichkeit der Wirtschaft. Dort habe ich in einem überaus spannenden Gespräch erfahren dürfen, dass es seit sehr langer Zeit schon einige wenige Menschen gibt, die für sich in Anspruch nehmen, weite Teile der Gemeinschaft besser regieren zu können und das auch tatsächlich durch direkte Einflussnahme, oder durch bloßes Vorhandensein des Umstandes, dass deren Unternehmen "too big to fail" sind, tun.


Diese Art der Schattenwirtschaft gibt es seit vielen Jahrzehnten und sie nimmt tagtäglich unmittelbaren Einfluss auf unser Leben. Viele der Protagonisten sind namentlich bekannt und treten immer wieder öffentlich auf - auch um humanitäre Projekte zu unterstützen, oder zu fördern. Dahinter steckt allerdings immer ein Kalkül. Manches Mal werden auch diese Menschen ganz schlicht Opfer ihrer eigenen - nicht mehr überschaubaren Macht.


Unsere Regierung spielt hier in vielen Fällen - so wie andere Regierungen auch - das Trägermedium und den Erfüllungsgehilfen. Und dies oft, ohne sich der Konsequenzen bewusst zu sein, oder einfach nur, um zu "gefallen". Anbiederung auf höchster Ebene ist keine Seltenheit.


Liebe Leser, das ist keinesfalls eine weitere unnötige Verschwörungstheorie, oder an den Haaren herbeigezogen. Fast alles davon ist - oft nur im Kleinen und nebenbei - nachzulesen und selbst zu recherchieren.


Nichts davon ist interpretiert und lässt auch keinen Raum für Interpretation: 


Der Hunger ist real, die Angst ebenso und die Zukunft liegt nicht mehr in der Hand unser gewählten Vertreter. Diese gewählten Vertreter haben - aus welchen Gründen auch immer (und diese werde ich finden) - nicht nur einen lapidaren Ausverkauf unserer Souveränität vorgenommen, sondern sich still und leise dazu entschlossen, willig einem vereinten Europa in Form der "vereinigten Staaten von Europa" zuzuarbeiten - ohne uns dazu zu fragen.


Verfassungsfragen werden in der nächsten Zeit sehr rasch und mit den Stimmen einer nur allzu partizipierungswilligen ehemaligen Opposition durchgeboxt werden. Der Lohn für die Judasarbeit: Macht und Einfluss in kleinem Rahmen.


Viele der Entscheidungen, die wir zu büßen haben und unsere Kinder büßen werden, beruhen auf persönlichen Befindlichkeiten einzelner Protagonisten und stellen beileibe nicht die Meinung der gesamten Regierung dar. Einige wenige haben es in den letzten Jahrzehnten geschafft, sich durch nahezu perfekt erschaffene Machtstrukturen in vielen Belangen Einfluss zu verschaffen, ohne selbst in Verantwortung treten zu müssen.

Macht, Gier und Geld korrumpieren jeden, der damit in Berührung kommt. Handelt es sich um eine dementsprechend willfährige Persönlichkeit versagen die moralischen Kontrollmechanismen völlig. Steht dem gegenüber kein Widerstand, keine mindestens ebenbürtige Gegenstimme, wird das System Totalitär - auch unter dem Namen Sozialdemokratie. Die Aussage von Erich Foglar gegenüber der Presse dazu ist bedeutsam (Zitat aus  der KW 18): "Gier und Geld, das ist heute unsere Welt."

Hier muss ich dazu sagen, dass ich mich in den letzten Wochen auch mit der Debatte um die Parteifinanzierungen befasst habe. Mittlerweile dürfte jedem klar sein, dass damit kritische Stimmen (HP Martin, die Piraten, etc.. Zitat  Minister Hundstorfer in der KW 20 zu HP Martin." Da hat er eben Pech gehabt") ganz einfach ausgelöscht werden. Alles andere ist Augenauswischerei.

Aber - und das ist das Gute an der ganzen Geschichte: Es gibt die Moral in unserem Land, es gibt die Menschen, die sich nicht mit Billig-Journalismus abfinden und es gibt eine Vielzahl von Menschen, die Antworten fordern.

Übrigens war ich heute auf der Mariahilferstraße unterwegs und habe 146 Menschen dazu befragt, ob ihnen der ESM bekannt ist. 3 haben gesagt: ja. Als ich nachgefragt habe, ob sie mir den dann erklären können, wusste allerdings niemand etwas damit anzufangen.

Hier hat die Presse völlig versagt und ihren Auftrag als vierte Gewalt im Staat "übersehen".

Ich bleibe natürlich weiter dran. Ich will die Antworten finden, die Auslöser, die Menschen, die dafür verantwortlich sind. Ich will die Experten treffen, die den ESM ausgearbeitet haben und ich habe Ansätze, wo diese zu finden sind - nicht alle der Beteiligten sind mit der Umsetzung einverstanden.

In den nächsten Tagen werde ich dazu ein wenig reisen und Ihnen im Anschluss dran wieder berichten.

Genießen Sie die schönen Tage und haben Sie keine Angst: Solange es kritische Stimmen gibt, lebt die Hoffnung.

Ihr Felix